Urteil Nr. 3015 von 2024: Falsche Bescheinigung für Gespräche mit Inhaftierten

Der Kassationsgerichtshof hat mit dem Urteil Nr. 3015 vom 27. November 2024 ein Thema von erheblicher Bedeutung behandelt, das die falsche Bescheinigung bezüglich strafrechtlicher Vorstrafen im Zusammenhang mit Anfragen für Gespräche mit Inhaftierten betrifft. Dieses Urteil hat großes Interesse geweckt aufgrund seiner Auswirkungen auf die Rechte der Inhaftierten und die Modalitäten des Zugangs zu Gesprächen. In diesem Artikel werden wir die wesentlichen Punkte des Urteils und die sich daraus ergebenden rechtlichen Implikationen analysieren.

Die Konfigurabilität des Delikts der falschen Bescheinigung

Der Gerichtshof hat festgestellt, dass das Verhalten einer Person, die in der notwendigen Ersatzbescheinigung für Gespräche mit Inhaftierten fälschlicherweise erklärt, von strafrechtlichen Vorstrafen befreit zu sein, das Delikt der falschen Bescheinigung oder Erklärung gegenüber einem öffentlichen Beamten über ihre persönlichen Eigenschaften erfüllt. Dieses Prinzip ist grundlegend, da es unterstreicht, dass die Wahrhaftigkeit der bereitgestellten Informationen entscheidend für die Zulässigkeit des Gesprächs ist.

Antrag auf Gespräche mit Inhaftierten - Falsche Bescheinigung bezüglich eigener strafrechtlicher Vorstrafen - Delikt der falschen Bescheinigung oder Erklärung gegenüber einem öffentlichen Beamten über persönliche Eigenschaften - Konfigurabilität - Vorliegen - Delikte gemäß den Artikeln 483 und 496 StGB - Ausschluss. Das Delikt der falschen Bescheinigung oder Erklärung gegenüber einem öffentlichen Beamten über persönliche Eigenschaften wird erfüllt durch das Verhalten der Person, die in der notwendigen Ersatzbescheinigung für Gespräche mit Inhaftierten fälschlicherweise erklärt, von strafrechtlichen Vorstrafen befreit zu sein. (In der Begründung hat das Gericht klargestellt, dass die falsche Erklärung die Beurteilung der Zulässigkeit des Gesprächs beeinflusst, die Voraussetzung für die Ausübung der Genehmigungsbefugnis der Leitung der Justizvollzugsanstalt ist, und dass weder das Delikt der ideologischen Falschheit, das von einem Privaten in einem öffentlichen Akt begangen wird, das eintritt, wenn die falsche Bescheinigung Tatsachen betrifft, deren Wahrheit der Akt zu beweisen bestimmt ist, noch das Delikt der falschen Erklärungen über die Identität oder persönliche Eigenschaften von sich selbst oder anderen, das nur residual konfiguriert werden kann, wenn die Falschheit keinen Bezug, auch nicht indirekt, zur Erstellung des Aktes hat).

Rechtliche Implikationen des Urteils

Die Folgen dieses Urteils sind vielfältig. Erstens bekräftigt es die Bedeutung von Transparenz und Wahrheit in den Erklärungen, die gegenüber öffentlichen Beamten abgegeben werden. Darüber hinaus hat das Gericht klargestellt, dass die Beurteilung der Zulässigkeit des Gesprächs von der Wahrhaftigkeit der bereitgestellten Informationen beeinflusst wird, was impliziert, dass falsche Erklärungen erhebliche rechtliche Konsequenzen haben können.

  • Das Delikt der falschen Bescheinigung kann auch in Kontexten konfiguriert werden, die nicht unmittelbar mit ideologischer Falschheit verbunden sind.
  • Die Notwendigkeit einer wahren Erklärung erstreckt sich auf jede Interaktion mit den Behörden, insbesondere im Strafvollzug.
  • Das Gericht schließt andere Konfigurationen von Straftaten, wie ideologische Falschheit, für spezifische Bescheinigungskontexte aus.

Schlussfolgerungen

Zusammenfassend stellt das Urteil Nr. 3015 von 2024 einen wichtigen Bezugspunkt für die Rechtsprechung im Bereich der falschen Bescheinigungen dar. Es wird klargestellt, dass die Wahrheit der Erklärungen entscheidend ist, nicht nur für die Zulässigkeit der Gespräche mit Inhaftierten, sondern auch für die Aufrechterhaltung des Vertrauens in das Rechtssystem. Es ist von grundlegender Bedeutung, dass jeder, der Erklärungen gegenüber öffentlichen Beamten abgibt, sich der rechtlichen Konsequenzen seiner Aussagen bewusst ist, um zu vermeiden, in strafrechtliche Sanktionen zu geraten.

Rechtsanwaltskanzlei Bianucci