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Cass. pen., Sez. II, Sent. n. 21618 del 2024: Überlegungen zur Hehlerei und zur Feststellung des zugrunde liegenden Verbrechens

Das Urteil des Obersten Kassationsgerichts, Nr. 21618 vom 30. Mai 2024, bietet eine wichtige Gelegenheit zur Reflexion über das heikle Thema der Hehlerei und insbesondere über die unerlässliche Feststellung des strafbaren Ursprungs des betreffenden Geldes. Im konkreten Fall war A.A. für das Verbrechen der Hehlerei verantwortlich gemacht worden, doch das Kassationsgericht hat ihre Beschwerde angenommen und die Unzureichendheit der Beweise hinsichtlich des illegalen Ursprungs der betreffenden Summe hervorgehoben.

Der Kontext des Urteils

Im Verfahren war A.A. im Besitz einer verdächtig versteckten Geldsumme von über 200.000 Euro gefunden worden. Das Berufungsgericht hatte jedoch die Verurteilung auf der Grundlage von Indizien bestätigt, die, auch wenn sie suggestiv waren, keine konkrete Feststellung des zugrunde liegenden Verbrechens, wie im Art. 5 des D. Lg.vo 74/2000 vorgesehen, garantierten. Das Kassationsgericht hat betont, dass das Fehlen einer klaren Verbindung zwischen der Summe und einem spezifischen Verbrechen keine Verurteilung rechtfertigen kann.

Die Möglichkeit, auf das zugrunde liegende Verbrechen zurückzukommen, muss konkret nachgewiesen werden und kann sich nicht auf allgemeine Indizien beschränken.

Die rechtlichen Implikationen des Urteils

Die italienische Rechtsprechung hat immer betont, dass für die Qualifizierung des Verbrechens der Hehlerei nicht nur der ungerechtfertigte Besitz von Gütern notwendig ist, sondern auch die Feststellung eines zugrunde liegenden Verbrechens. Das Kassationsgericht hat, unter Verweis auf frühere Orientierungen, klargestellt, dass die bloße Annahme eines illegalen Ursprungs nicht ausreicht, sondern ein rigoroserer Nachweis erforderlich ist.

  • Notwendigkeit eines konkreten Nachweises des strafbaren Ursprungs.
  • Implikationen für die Feststellung von Steuervergehen.
  • Relevanz der Indizien und der vorgelegten Rechtfertigungen.

Schlussfolgerungen

Zusammenfassend bekräftigt das Urteil Nr. 21618 von 2024 die Bedeutung eines strengen Ansatzes bei der Feststellung von Hehlereiverbrechen. Die Feststellung des zugrunde liegenden Verbrechens ist nicht nur eine formale Frage, sondern ein wesentliches Kriterium, das eingehalten werden muss, um die Gerechtigkeit und die Verteidigung der Rechte des Angeklagten zu gewährleisten. Das Kassationsgericht fordert daher eine gründlichere und spezifischere Analyse der Tatsachen, damit die Urteile durch konkrete Beweise und nicht durch bloße Indizien unterstützt werden.