Kommentar zu dem Urteil Nr. 20957 von 2023: die 'persönliche' Verhandlung nach der Pandemie

Das Urteil Nr. 20957 vom 3. Mai 2023 des Kassationsgerichts bietet eine wichtige Reflexion über die für die Bewältigung der COVID-19-Pandemie angenommene Notfallprozessordnung. Das Gericht hat sich zur Durchführung von Berufungsverhandlungen geäußert, in einem Kontext, in dem die Verfahren angepasst werden mussten, um die öffentliche Gesundheit zu gewährleisten. Dieser Artikel hat zum Ziel, den Inhalt des Urteils zu analysieren und die wesentlichen Aspekte und rechtlichen Implikationen hervorzuheben.

Der normative Kontext

Die Entscheidung des Gerichts fügt sich in einen komplexen normativen Rahmen ein, der durch zahlreiche gesetzgeberische Maßnahmen zur Bewältigung der Gesundheitsnotlage gekennzeichnet ist. Insbesondere hat das Gesetzesdekret vom 30. Dezember 2021, Nr. 228 festgelegt, dass für die zwischen dem 1. Januar 2022 und dem 31. Januar 2022 angesetzten Verhandlungen das ordentliche Verfahrensregime der Durchführung "in Präsenz" anzuwenden ist, abweichend von einigen vorherigen Bestimmungen.

Dieser Ansatz hatte erhebliche Auswirkungen auf die Art und Weise, wie die Verfahren verwaltet wurden, und erweiterte die Möglichkeiten zur Durchführung von Verhandlungen in einer Zeit, in der die gesundheitlichen Einschränkungen besonders streng waren.

Die Maxime des Urteils

19, für die Berufungsverfahren mit der ersten Verhandlung, die zwischen dem 01.01.2022 und dem 31.01.2022 angesetzt wurde, gilt das ordentliche Verfahrensregime der Durchführung "in Präsenz", vorgesehen durch Art. 16, Abs. 2, des Gesetzesdekrets vom 30. Dezember 2021, Nr. 228, abweichend von den Art. 23, Abs. 8 und 8-bis, und 23-bis, Abs. 1, 2, 3, 4 und 7, des Gesetzesdekrets vom 28. Oktober 2020, Nr. 137, in der durch das Gesetz vom 18. Dezember 2020, Nr. 176, umgewandelten Fassung, und gilt auch für die fortgesetzten Verhandlungen. (In Anwendung des Prinzips hat das Gericht die Entscheidung, die nach einem auf einen späteren Termin nach dem 31.01.2022 verschobenen Verfahren getroffen wurde und "in Präsenz" durchgeführt wurde, obwohl kein Antrag auf mündliche Verhandlung vorlag, als nicht zu beanstanden erachtet.)

Diese Maxime hebt die Bedeutung der Durchführung in Präsenz hervor, auch für die nach dem Ende des festgelegten Zeitrahmens angesetzten Verhandlungen. Das Gericht war der Ansicht, dass die Durchführung in Präsenz, obwohl keine formelle Anfrage auf mündliche Verhandlung vorlag, legitim war und einen entscheidenden Aspekt zur Gewährleistung des Rechts auf Verteidigung und des ordnungsgemäßen Ablaufs des Verfahrens darstellt.

Praktische Implikationen des Urteils

Die praktischen Folgen dieser Entscheidung sind vielfältig und verdienen eine sorgfältige Betrachtung:

  • Anerkennung des Rechts auf Durchführung in Präsenz, das für die Wirksamkeit des Verfahrens grundlegend ist.
  • Möglichkeit, das ordentliche Verfahrensregime auch in Notfallsituationen anzuwenden.
  • Klarheit über die operativen Modalitäten für fortgesetzte Verhandlungen, wodurch das Risiko zukünftiger Rechtsstreitigkeiten verringert wird.

Dieses Urteil stellt einen wichtigen Schritt zur Stabilisierung der rechtlichen Verfahren nach der Pandemie dar und bietet einen klareren Rahmen für Anwälte, Richter und beteiligte Parteien.

Fazit

Zusammenfassend zeigt das Urteil Nr. 20957 von 2023 des Kassationsgerichts, wie sich das italienische Rechtssystem an die durch die Pandemie gestellten Herausforderungen anpasst. Die Wiederentdeckung der Bedeutung der Durchführung "in Präsenz" bekräftigt nicht nur die Rechte der beteiligten Parteien, sondern trägt auch dazu bei, ein faires und effektives Verfahren zu gewährleisten. Es ist entscheidend, dass alle Rechtspraktiker diese Prinzipien berücksichtigen, um sich bestmöglich im aktuellen rechtlichen Umfeld zurechtzufinden.

Rechtsanwaltskanzlei Bianucci