Das Urteil des Kassationsgerichts von 2024 bietet bedeutende Hinweise zur Qualifizierung von Steuerdelikten und zum Prinzip des ne bis in idem und vertieft die Problematik der unzulässigen Kompensation und der Sicherungsmaßnahmen.
Das Urteil des Kassationsgerichts klärt die Verantwortlichkeiten der Geschäftsführer im Falle einer unrechtmäßigen Verrechnung von Steuerforderungen und hebt die Rolle des eventualen Vorsatzes sowie die Notwendigkeit angemessener Prüfungen hervor.
Die Anordnung des Kassationsgerichts klärt die Dynamik im Zusammenhang mit der Zahlung von Schulden Dritter und den Vermutungen der Unentgeltlichkeit und beleuchtet die Rolle des wirtschaftlichen Interesses und der gesetzlichen Aufrechnung.
Wir analysieren das recente Urteil des Kassationsgerichts, das die Sicherungsmaßnahmen gegen A.A. aufgehoben hat, und heben die rechtlichen Grundsätze und die rechtlichen Implikationen hervor.