Analyse des Urteils Nr. 28474 vom 2024: Aussetzung der Verjährung und Orlando-Reform

Das kürzlich ergangene Urteil Nr. 28474 vom 10. Juli 2024, das vom Kassationsgerichtshof erlassen wurde, wirft wichtige Fragen zur Verjährung von Straftaten und deren Aussetzung auf, insbesondere für Straftaten, die zwischen dem 3. August 2017 und dem 31. Dezember 2019 begangen wurden. Diese Entscheidung stellt einen bedeutenden Bezugspunkt dar, um die rechtlichen Dynamiken zu verstehen, die dieses Thema regeln, und um die Anwendbarkeit des Gesetzes Nr. 103 von 2017, bekannt als Orlando-Reform, zu bewerten.

Die Regelung der Verjährung in der Orlando-Reform

Das Gesetz Nr. 103 von 2017 hat wesentliche Änderungen im Verjährungssystem eingeführt und festgelegt, dass für die im angegebenen Zeitraum begangenen Straftaten eine besondere Regelung gilt. Tatsächlich hat das Gericht klargestellt, dass das Kriterium des günstigeren Gesetzes, das in Artikel 2, Absatz 4, des Strafgesetzbuches vorgesehen ist, bei der Bewertung der anwendbaren Normen berücksichtigt werden muss.

Aussetzung - Straftaten, die zwischen dem 3. August 2017 und dem 31. Dezember 2019 begangen wurden - Regelung gemäß Gesetz Nr. 103 von 2017 - Anwendbarkeit - Gründe. Im Hinblick auf die Verjährung gilt für die zwischen dem 3. August 2017 und dem 31. Dezember 2019 begangenen Straftaten die Regelung gemäß dem Gesetz vom 23. Juni 2017, Nr. 103 (sog. Orlando-Reform), da das Kriterium des günstigeren Gesetzes, das in Art. 2, Absatz 4, des Strafgesetzbuches festgelegt ist, die Aussetzung des Verjährungslaufs gemäß Art. 159, zweiter Absatz, des Strafgesetzbuches, in der Fassung gemäß Art. 11, Buchstabe b), des genannten Gesetzes und Art. 161-bis des Strafgesetzbuches, das durch das Gesetz vom 27. September 2021, Nr. 134, eingeführt wurde, als Vergleichsmaßstab heranzieht.

Die Implikationen des Urteils

Das vorliegende Urteil hat die Anwendbarkeit der Orlando-Reform auch im Kontext der Verjährung bestätigt und festgelegt, dass die Änderungen, die an der Regelung der Aussetzung der Verjährung vorgenommen wurden, für die im festgelegten Zeitraum begangenen Straftaten zu berücksichtigen sind. Diese Entscheidung hat erhebliche Auswirkungen auf die Angeklagten und ihre Anwälte, die nun diese spezifischen Bestimmungen in ihren rechtlichen Strategien berücksichtigen müssen.

  • Bedeutung des Gesetzes Nr. 103 von 2017 für die Bewertung der Verjährungen.
  • Anwendung des Prinzips des günstigeren Gesetzes für neuere Straftaten.
  • Einfluss der jüngsten Reformen auf die Verwaltung strafrechtlicher Verfahren.

Schlussfolgerungen

Das Urteil Nr. 28474 vom 2024 stellt eine wichtige Bestätigung der Richtung dar, die die Orlando-Reform im Bereich der Verjährung eingeschlagen hat. Es unterstreicht die Bedeutung einer günstigen Auslegung für die Angeklagten und zeigt, wie sich das Strafrecht in Richtung einer stärkeren Berücksichtigung der Rechte und prozessualen Garantien entwickelt. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass Fachleute und Bürger sich dieser Dynamiken bewusst sind, um die rechtlichen Fragen, die auftreten können, besser zu bewältigen.

Rechtsanwaltskanzlei Bianucci