Kommentar zu Urteil Nr. 26527 aus dem Jahr 2024: Das Prinzip des 'Cui Prodest' bei der Verurteilung wegen untreuer Erklärung

Das Urteil Nr. 26527 aus dem Jahr 2024 bietet bedeutende Erkenntnisse zur Angemessenheit der Begründung im Strafrecht, insbesondere hinsichtlich des Verbrechens der untreuen Erklärung. Der Kassationsgerichtshof hat festgestellt, dass das Schuldspruch auf dem Prinzip des 'cui prodest' basieren kann, vorausgesetzt, es wird durch weitere Beweismittel mit sicherem Indizienwert unterstützt. Dieses Prinzip, das eine Reflexion darüber impliziert, wer von einem bestimmten Verhalten profitiert, wurde in einem Fall angewendet, in dem Elemente der parallelen Buchführung und Zeugenaussagen über illegale Absprachen gefunden wurden.

Das Prinzip des 'Cui Prodest'

Das Prinzip des 'cui prodest' ist ein juristisches Konzept von großer Bedeutung, das verwendet wird, um die strafrechtliche Verantwortung basierend auf den Vorteilen zu bewerten, die eine Person aus einer illegalen Handlung ziehen könnte. In dem von dem Gericht geprüften Fall spielte dieses Prinzip eine entscheidende Rolle bei der Unterstützung der Begründung der Verurteilung. Das Gericht stellte klar, dass das Fehlen direkter Beweise nicht ausreicht, um die Verantwortung des Angeklagten auszuschließen, sondern dass auch Indizien und Vermutungen berücksichtigt werden müssen.

  • Entdeckung von paralleler 'schwarzer' Buchführung
  • Zeugenaussagen über Vereinbarungen für Leistungen ohne Rechnung
  • Indizienwert weiterer Beweismittel

Die Begründung der Verurteilung

Das Gericht hielt die Begründung der Verurteilung für korrekt und hob hervor, wie die Entdeckung von paralleler Buchführung und die gesammelten Zeugenaussagen eine solide Unterstützung für die Anklageposition boten. Dieser Aspekt ist grundlegend, da die Begründung nicht nur angemessen, sondern auch konsistent mit den vorgelegten Beweisen sein muss. In diesem Fall hat das Berufungsgericht gezeigt, dass es alle Beweismittel berücksichtigt hat, was die Angemessenheit der Begründung bestätigt.

Prinzip des "cui prodest" - Zulässigkeit - Bedingungen - Sachverhalt.

Fazit

Das Urteil Nr. 26527 aus dem Jahr 2024 stellt einen wichtigen Präzedenzfall im Strafrecht dar, insbesondere hinsichtlich der Bewertung der Begründung von Urteilen. Es unterstreicht die Notwendigkeit eines integrierten Ansatzes, der nicht nur direkte Beweise, sondern auch Indizien und Vermutungen berücksichtigt, im Einklang mit dem Prinzip des 'cui prodest'. Dieser Ansatz kann entscheidend für die korrekte Interpretation der strafrechtlichen Verantwortung und für die Gewährleistung sein, dass Gerechtigkeit tatsächlich verfolgt wird.

Rechtsanwaltskanzlei Bianucci