Urteil Nr. 23967 vom 2023: Überlegungen zur Überprüfung und Glaubwürdigkeit des Opfers

Die kürzliche Entscheidung des Kassationsgerichts, mit dem Urteil Nr. 23967 vom 23. März 2023, hat eine breite Diskussion unter den Rechtsexperten ausgelöst. Das Gericht hat die Berufung hinsichtlich der Überprüfung eines bereits rechtskräftigen Urteils für unzulässig erklärt und dabei besonderes Augenmerk auf die Rolle und Glaubwürdigkeit des Opfers im Beweiszusammenhang gelegt. Aber welche Auswirkungen hat diese Entscheidung auf unser Rechtssystem?

Der Kontext des Urteils

Das Gericht hat das Thema der Bewertung der Glaubwürdigkeit des Opfers behandelt und hervorgehoben, dass eine solche Bewertung, die bereits im Erkenntnisverfahren vorgenommen wurde, in der Überprüfung nicht erneut geprüft werden kann, es sei denn, die tatsächliche Existenz eines historischen Faktums wird bestritten. Diese Position basiert auf einer strengen Auslegung der strafprozessualen Normen, insbesondere hinsichtlich der Artikel 630 und 631 der neuen Strafprozessordnung.

Der Leitsatz des Urteils

Neue Beweise - Überprüfung der Glaubwürdigkeit des Opfers - Ausschluss - Bedingungen. Die Bewertung der Glaubwürdigkeit des Opfers, die bereits im Erkenntnisverfahren vorgenommen wurde, kann in der Überprüfung nicht erneut Gegenstand der Prüfung sein, es sei denn, die tatsächliche Existenz eines historischen Faktums, in dem der externe Bezug zu den Aussagen des genannten Opfers festgestellt wurde, wird bestritten.

Dieser Leitsatz ist grundlegend, um die Bedeutung dieses Urteils zu verstehen. Er stellt klar, dass es in der Überprüfung nicht möglich ist, die Glaubwürdigkeit des Opfers erneut zu prüfen, es sei denn, es treten neue Elemente auf, die die Existenz eines historischen Faktums in Frage stellen könnten. Mit anderen Worten, das Gericht beabsichtigt, die Stabilität der Erkenntnisentscheidungen zu wahren und zu vermeiden, dass eine Überprüfung das gesamte Beweisbild nur auf der Grundlage einer bloßen Neubewertung der Glaubwürdigkeit des Opfers umgestaltet.

Auswirkungen auf die Rechtsprechung

Diese Position des Kassationsgerichts findet auch in früheren Urteilen Bestätigung, wie in den Urteilen Nr. 5217 von 2021 und Nr. 53236 von 2018 hervorgehoben. Die Kohärenz im Umgang mit der Glaubwürdigkeit des Opfers in der Überprüfung ist entscheidend, um ein Gleichgewicht zwischen dem Recht auf Verteidigung und der Notwendigkeit, die Rechtssicherheit zu gewährleisten, zu garantieren.

Die durch das Urteil Nr. 23967 festgelegten Bedingungen haben verschiedene praktische Auswirkungen:

  • Stärkung der Stabilität rechtskräftiger Urteile.
  • Einschränkung des Anwendungsbereichs neuer Beweise im Überprüfungsverfahren.
  • Betonung der Rolle des historischen Beweises als fundamentales Element in der Überprüfung.

Schlussfolgerungen

Zusammenfassend stellt das Urteil Nr. 23967 vom 2023 einen bedeutenden Schritt zur Stärkung des Prinzips der Rechtssicherheit dar, indem es die Möglichkeiten der Überprüfung auf der Grundlage einer neuen Bewertung der Glaubwürdigkeit des Opfers einschränkt. Die Auswirkungen dieser Entscheidung gehen über den spezifischen Fall hinaus und tragen dazu bei, die Konturen eines Rechtssystems zu definieren, das immer die Rechte der Parteien mit der Notwendigkeit von Stabilität und Rechtssicherheit in den gerichtlichen Entscheidungen in Einklang bringen muss.

Rechtsanwaltskanzlei Bianucci