Vertragsauslegung: Kommentar zur Verordnung Nr. 8940 von 2024

Die kürzlich ergangene Verordnung Nr. 8940 vom 04. April 2024 des Kassationsgerichts stellt eine wichtige Reflexion über die Prinzipien der Vertragsauslegung dar, wobei besonderes Augenmerk auf den wörtlichen Sinn der Worte und die gemeinsame Absicht der Vertragsparteien gelegt wird. Diese Entscheidung bietet auch für Fachleute und Bürger, die sich mit rechtlichen Fragen zu Verträgen auseinandersetzen, nützliche Denkanstöße.

Der Wörtliche Sinn der Worte und die Vertragsauslegung

Das Gericht, unter dem Vorsitz von M. Mocci und mit Berichterstatter L. Varrone, erachtete es als grundlegend, dass die Auslegung eines Vertrags unter Berücksichtigung der wörtlichen Bedeutung der verwendeten Worte erfolgen muss. Gemäß Artikel 1363 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist es notwendig, den gesamten vertraglichen Kontext zu analysieren, um den Willen der Parteien vollständig zu verstehen. Dieser Ansatz hilft, Missverständnisse zu vermeiden und stellt sicher, dass die vertraglichen Klauseln kohärent und in Beziehung zueinander bewertet werden.

Wörtlicher Sinn der Worte - Begriff - Gesamtformulierung der vertraglichen Erklärung - Vielzahl von Klauseln - Verbindung und Vergleich - Notwendigkeit - Anwendung weiterer Kriterien der funktionalen Auslegung und nach Treu und Glauben - Notwendigkeit - Grundlage. Im Hinblick auf die Vertragsauslegung muss die gemeinsame Absicht der Vertragsparteien unter Berücksichtigung des wörtlichen Sinns der Worte gesucht werden, der im Licht des gesamten vertraglichen Kontexts gemäß Artikel 1363 BGB zu überprüfen ist, sowie unter Berücksichtigung der subjektiven Auslegungskriterien gemäß den Artikeln 1369 und 1366 BGB, die darauf abzielen, die Bedeutung der Vereinbarung im Einklang mit dem entsprechenden praktischen Grund oder der konkreten Ursache festzustellen und - durch ein Verhalten, das von Loyalität und dem Schutz der Interessen des anderen geprägt ist - abwegige Auslegungen auszuschließen, die einen Sinn im Widerspruch zu den Interessen darstellen, die die Parteien durch den Vertrag schützen wollten.

Prinzipien von Treu und Glauben und Kohärenz in der Vertragserstellung

Ein weiterer entscheidender Aspekt der Verordnung betrifft die Anwendung der Prinzipien von Treu und Glauben sowie Loyalität, wie in den Artikeln 1366 und 1369 des Bürgerlichen Gesetzbuchs vorgesehen. Diese Prinzipien sind entscheidend, um sicherzustellen, dass die vertraglichen Auslegungen nicht nur technisch, sondern auch respektvoll gegenüber den wechselseitigen Interessen der Parteien sind. Das Gericht betont, dass eine abwegige Auslegung, die den Kern der Vereinbarung ignoriert, nicht nur unzulänglich ist, sondern auch nachteilig für die Partei sein kann, die auf den Vertrag vertraut hat.

Fazit

Zusammenfassend bietet die Verordnung Nr. 8940 von 2024 wichtige Klarstellungen zur Vertragsauslegung und hebt die Bedeutung hervor, den wörtlichen Sinn der Worte und den gesamten Kontext zu berücksichtigen. Die Zentralität von Treu und Glauben sowie die Kohärenz zwischen den vertraglichen Klauseln sind grundlegende Elemente, um eine gerechte Anwendung der Vorschriften zu gewährleisten und die Interessen der Parteien zu schützen. Diese Entscheidung reiht sich in einen Strang der Rechtsprechung ein, der darauf abzielt, größere Fairness und Klarheit in den vertraglichen Beziehungen zu gewährleisten, ein unerlässlicher Aspekt für die rechtliche Sicherheit in einem zunehmend komplexen Geschäftsumfeld.

Rechtsanwaltskanzlei Bianucci