Kommentar zu dem Urteil Nr. 3043 vom 2024: Vollstreckung des Abrissbefehls bei Bauverstößen

Das Urteil Nr. 3043 vom 18. Dezember 2024 des Kassationsgerichts bietet wichtige Klarstellungen zu den Folgen von Bauverstößen, insbesondere hinsichtlich der Vollstreckung von Abrissbefehlen. Dieser spezifische Fall, in dem die Staatsanwaltschaft und eine Angeklagte gegenüberstanden, konzentriert sich auf die Pflicht des Verurteilten, ein illegales Gebäude innerhalb bestimmter Fristen abzureißen, und auf die Folgen der Nichteinhaltung dieser Fristen.

Inhalt des Urteils

Das Gericht stellt fest, dass der Verurteilte das Recht hat, auf eigene Kosten den Abrissbefehl innerhalb von neunzig Tagen ab dem Datum der Rechtskraft des Urteils auszuführen. Diese Frist ist in Art. 31, Abs. 3, des d.P.R. vom 6. Juni 2001, Nr. 380, festgelegt. Nach Ablauf der Frist hat der Verurteilte nicht mehr das Recht, die Aussetzung oder den Widerruf der vom Staatsanwalt erlassenen Anordnung zur Vollstreckung des Abrisses zu beantragen.

Bauverbrechen - Abrissbefehl - Vollstreckung auf Kosten und Gefahr des Verurteilten - Frist - Angabe - Überschreitung - Folgen - Selbstabriss - Möglichkeit - Ausschluss. Im Bereich der Bauvergehen hat der Verurteilte das Recht, auf eigene Kosten und Gefahr den gerichtlichen Abrissbefehl des illegalen Gebäudes innerhalb der Frist von neunzig Tagen ab dem Datum der Rechtskraft des Urteils, gemäß Art. 31, Abs. 3, d.P.R. vom 6. Juni 2001, Nr. 380, auszuführen; nach Ablauf dieser Frist ist er nicht mehr berechtigt, zu Zwecken der „Selbstabriss“ die Aussetzung oder den Widerruf der vom Staatsanwalt erlassenen Anordnung zur Vollstreckung der Verurteilung zu beantragen.

Die Implikationen des Urteils

Dieses Urteil unterstreicht die Bedeutung der zeitgerechten Erfüllung von Abrissbefehlen. Die Folgen der Nichteinhaltung der neunzigtägigen Frist können erheblich sein:

  • Verlust der Möglichkeit, die Aussetzung der Anordnung zu beantragen.
  • Unfähigkeit, mit dem Selbstabriss fortzufahren, wodurch die Last der Vollstreckung dem Staat übertragen wird.
  • Erhöhung der rechtlichen und administrativen Kosten, da der Verurteilte gezwungen sein wird, die Zwangsvollstreckung des Abrissbefehls zu erdulden.

Im Wesentlichen hat das Kassationsgericht bekräftigt, dass die geltende Baugesetzgebung strikt eingehalten werden muss und dass jede Verzögerung rechtliche Konsequenzen nach sich zieht, die die Position des Verurteilten verschärfen können.

Fazit

Das Urteil Nr. 3043 von 2024 ist eine wichtige Entscheidung, die die Rolle und die Rechte des Verurteilten im Bereich der Bauvergehen klarstellt. Es dient als Warnung für diejenigen, die sich mit Abrissbefehlen konfrontiert sehen, und hebt die Wichtigkeit hervor, rechtzeitig zu handeln. Das Wissen um die eigenen Rechte und Pflichten ist entscheidend, um schwerwiegendere Konsequenzen zu vermeiden und um mit den Situationen, die mit illegalem Bauen verbunden sind, angemessen umzugehen.

Rechtsanwaltskanzlei Bianucci