Das Urteil Nr. 46236 von 2024 und die Verschärfung durch die Anwesenheit eines Minderjährigen im Strafrecht

Das Urteil Nr. 46236 vom 5. Juni 2024, eingereicht am 17. Dezember 2024, vom Kassationsgericht, stellt einen wichtigen Bezugspunkt in der italienischen Rechtsprechung zur Konfigurierbarkeit der Verschärfung gemäß Art. 61, erster Absatz, Nr. 11-quinquies, des Strafgesetzbuches dar. Diese Vorschrift bezieht sich auf die Anwesenheit eines Minderjährigen während der Begehung schwerer Straftaten, wie sexueller Gewalt, und bietet grundlegende Klarstellungen zur Notion von "Anwesenheit" und den daraus resultierenden rechtlichen Konsequenzen.

Der Normative Kontext und das Urteil

Das Gericht hat festgestellt, dass die "Anwesenheit" des Minderjährigen nicht unbedingt eine aktive oder bewusste Teilnahme erfordert, sondern sich auf die auditive oder visuelle Wahrnehmung des Geschehens beschränkt. Das bedeutet, dass auch ein sehr kleines Kind, das nicht in der Lage ist, vollständig zu verstehen, was geschieht, als anwesend im Sinne der Verschärfung angesehen werden kann. Das Urteil bezieht sich auf einen spezifischen Fall von sexueller Gewalt, die in Anwesenheit eines etwas mehr als einjährigen Minderjährigen begangen wurde, und stellt klar, dass das Alter und der Grad der psychophysischen Reifung des Minderjährigen irrelevant sind.

Verschärfung gemäß Art. 61, erster Absatz, Nr. 11-quinquies, StGB - Anwesenheit des Minderjährigen - Notion - Auditive oder visuelle Wahrnehmung des Geschehens - Ausreichend - Alter und Reife des Minderjährigen - Irrelevanz - Fallkonstellation. Für die Konfigurierbarkeit der Verschärfung gemäß Art. 61, erster Absatz, Nr. 11-quinquies, StGB setzt die vorgeschriebene "Anwesenheit" des Minderjährigen bei der Begehung des Geschehens lediglich die visuelle oder auditive Wahrnehmung dessen, was geschehen ist, durch den Minderjährigen voraus, unabhängig von seinem Alter, dem erreichten Grad der psychophysischen Reifung oder der Fähigkeit, die kriminellen Ereignisse zu registrieren und zu verinnerlichen. (Fallkonstellation bezüglich des Verbrechens der sexuellen Gewalt, das in Anwesenheit eines etwas mehr als einjährigen Minderjährigen begangen wurde).

Implikationen des Urteils

Diese Entscheidung hat erhebliche Implikationen für die Strafverfahren, in denen ein Minderjähriger involviert ist. Die rechtlichen Konsequenzen können Folgendes umfassen:

  • Eine Erhöhung der Strafe für den Täter, wodurch die Reaktion des Staates auf Straftaten, die in Anwesenheit von Minderjährigen begangen werden, strenger wird.
  • Ein besserer Schutz der Rechte von Minderjährigen, indem ihr Status als Opfer in Gewaltanwendungssituationen anerkannt wird.
  • Ein Einfluss auf die Verteidigungsstrategie der Angeklagten, die die Verschärfung in ihre Verteidigungslinie einbeziehen müssen.

Darüber hinaus steht das Urteil im Einklang mit den europäischen Grundsätzen zum Schutz von Minderjährigen, die von den Mitgliedstaaten verlangen, wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um Kinder vor jeder Form von Gewalt zu schützen.

Fazit

Das Urteil Nr. 46236 von 2024 stellt einen wichtigen Schritt in der Anerkennung der Vulnerabilität von Minderjährigen und in der Bestrafung von gewalttätigem Verhalten ihnen gegenüber dar. Es stellt klar, dass die Anwesenheit eines Minderjährigen, auch wenn dieser nicht in der Lage ist, den Kontext zu verstehen, ausreicht, um eine Verschärfung zu konfigurieren, und betont die Bedeutung des Schutzes der Jüngsten in Missbrauchssituationen. Die italienische Rechtsprechung entwickelt sich weiterhin als Reaktion auf soziale Bedürfnisse, und dieses Urteil zeigt ein wachsendes Engagement zum Schutz von Minderjährigen.

Rechtsanwaltskanzlei Bianucci