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Analyse des Urteils Cass. pen., Sez. VI, n. 36432/2024: Untreue und Verstärkte Begründung

Das Urteil Nr. 36432 vom 30. September 2024 des Kassationsgerichts bietet eine wichtige Reflexion über die Frage der Freisprechung im Falle von Untreue. Das Gericht hat die Entscheidung des Berufungsgerichts Bologna aufgehoben, das den Angeklagten A.A. vom Vorwurf der Untreue freigesprochen hatte. Dieser Fall wirft grundlegende Fragen bezüglich der Begründung von Urteilen und der Pflicht zur verstärkten Begründung im Berufungsverfahren auf.

Der Fall

Im Prozess wurde A.A., Leiter des Unep-Büros am Gerichtshof von Parma, beschuldigt, sich Beträge angeeignet zu haben, die für den Kauf von Büromaterial bestimmt waren. Das Berufungsgericht hatte die Freisprechung damit gerechtfertigt, dass A.A. überzeugt gewesen sei, das Recht zu haben, auf diese Mittel zuzugreifen, und zwar basierend auf zwei Elementen: der fehlerhaften Ladung zu einem Zivilverfahren und der steuerlichen Dokumentation der auf den Namen des Büros ausgestellten Rechnungen.

Das Kassationsgericht hat betont, dass der Berufungsrichter eine verstärkte Begründung bieten muss, wenn er sich entscheidet, ein Urteil erster Instanz aufzuheben.

Pflicht zur Verstärkten Begründung

Der Kern der Entscheidung des Kassationsgerichts liegt in der Pflicht zur verstärkten Begründung. Das Gericht hat bekräftigt, dass, wenn der Berufungsrichter beabsichtigt, ein Freispruchsurteil zu kippen, er eine besonders solide Begründung liefern muss. Dies umfasst:

  • Eine eingehende Analyse des Urteils erster Instanz.
  • Klare Erklärungen, warum das angefochtene Urteil nicht geteilt wird.
  • Erklärungen, wie es zu einer neuen Beweiswürdigung gekommen ist.
  • Argumente, die das Vorhandensein eines vernünftigen Zweifels zeigen.

Das Kassationsgericht stellte fest, dass das Berufungsgericht diese Anforderungen nicht erfüllt hat, indem es sich darauf beschränkte, die Gutgläubigkeit von A.A. zu erklären, ohne eine angemessene Begründung dafür zu liefern, wie seine Handlungen gerechtfertigt werden könnten.

Schlussfolgerungen

Das Urteil Nr. 36432/2024 stellt eine klare Bekräftigung der Bedeutung der Begründung in rechtlichen Entscheidungen dar. Das Kassationsgericht hat festgestellt, dass das Fehlen einer angemessenen Begründung beim Kippen eines Urteils erster Instanz nicht nur die Legitimität der Entscheidung gefährdet, sondern auch das Vertrauen in das Justizsystem in Frage stellt. In diesem Fall wird das Berufungsgericht aufgefordert, den Fall von A.A. erneut zu prüfen und dabei die von der Kassation genannten Prinzipien der verstärkten Begründung zu berücksichtigen.