Das Urteil Nr. 50847 von 2023 und das Differenzierte Haftregime: Eine Juristische Analyse

Das Urteil Nr. 50847 vom 17. November 2023, erlassen vom Gericht für Bewährung in Turin, stellt einen wichtigen Schritt zum Schutz der Rechte der Gefangenen dar, die dem differenzierten Haftregime unterliegen, das in Art. 41-bis des Gesetzes Nr. 354 von 1975 vorgesehen ist. Mit dieser Entscheidung hat das Gericht die Bestimmungen des Schreibens der DAP vom 2. Oktober 2017 für rechtswidrig erklärt, die die Möglichkeit, im Freien zu sein, auf nur eine Stunde beschränkten. Doch welche Auswirkungen hat dieses Urteil?

Der Normative Kontext und das Urteil

Das differenzierte Haftregime, das in Art. 41-bis geregelt ist, wurde eingeführt, um die gefährlichsten Gefangenen zu verwalten und gleichzeitig die Achtung ihrer grundlegenden Rechte zu gewährleisten. Das vorliegende Urteil zeigt jedoch, dass die durch das Schreiben der DAP auferlegten Einschränkungen nicht mit den Grundsätzen der Rechtmäßigkeit und Notwendigkeit vereinbar sind. Das Gericht hebt hervor, dass der Aufenthalt im Freien, ebenso wie soziale Aktivitäten, zu unterscheiden sind, da sie unterschiedliche Ziele verfolgen. Der erste ist grundlegend für die Gesundheit der Gefangenen, während der zweite darauf abzielt, den kulturellen und zwischenmenschlichen Bedürfnissen gerecht zu werden.

01 Präsident: CENTOFANTI FRANCESCO. Berichterstatter: LANNA ANGELO VALERIO. Referent: LANNA ANGELO VALERIO. Angeklagter: MINISTERIUM FÜR GERECHTIGKEIT. P.M. GUERRA MARIAEMANUELA. (Vertraulich) Abgelehnt, TRIB. BEWÄHRUNG TURIN, 16/06/2021

Die Konsequenzen des Urteils

Die Entscheidung des Gerichts eröffnet eine Reihe wichtiger Überlegungen zur Verwaltung der Gefangenen. Die zeitlichen Einschränkungen, die ohne spezifische und begründete Maßnahmen seitens des Direktors der Einrichtung auferlegt werden, wie im Urteil festgelegt, verletzen nicht nur die Rechte der Gefangenen, sondern können auch ein Klima der Unsicherheit und des Unwohlseins innerhalb der Justizvollzugsanstalten erzeugen.

  • Notwendigkeit spezifischer Maßnahmen für jeden Gefangenen.
  • Unterscheidung zwischen Aktivitäten im Freien und sozialen Kontakten.
  • Implikationen für die Gesundheit und das Wohlbefinden der Gefangenen.

Schlussfolgerungen

Das Urteil Nr. 50847 von 2023 stellt einen klaren Appell an die Notwendigkeit dar, die Achtung der Rechte der Gefangenen innerhalb des Justizvollzugssystems zu gewährleisten. Die Unterscheidung zwischen Aufenthalt im Freien und sozialen Aktivitäten sowie die Forderung nach individualisierten Maßnahmen sind grundlegende Elemente für ein Rechtssystem, das gerecht und human sein will. Es ist zu hoffen, dass dieses Urteil die Justizvollzugspolitik positiv beeinflussen kann, indem es einen respektvolleren Umgang mit den grundlegenden Rechten der inhaftierten Personen fördert.

Rechtsanwaltskanzlei Bianucci