Das Urteil Nr. 20834 von 2023: Die Nichtigkeit von Handlungen im beschleunigten Verfahren

Das kürzlich erlassene Urteil Nr. 20834 vom 1. März 2023, eingereicht am 16. Mai 2023, wirft wichtige Fragen zur Bewertung der Handlungen im Rahmen des beschleunigten Verfahrens auf. Diese Entscheidung des Kassationsgerichts behandelt signifikant die Frage der Nichtigkeit von Handlungen und deren Verwendbarkeit und legt grundlegende Prinzipien fest, die einer sorgfältigen Analyse bedürfen.

Kontext und Sachverhalt

Der vorliegende Fall betrifft den Angeklagten O. P.M. und konzentriert sich auf die Frage der Gültigkeit der im Verlauf des Verfahrens vorgelegten Beweise. Insbesondere musste das Gericht prüfen, ob Handlungen bewertet werden konnten, die Mängel von absoluter Nichtigkeit oder pathologischer Unverwendbarkeit aufwiesen.

Von der Entscheidung festgelegte Prinzipien

Ein entscheidender Aspekt des Urteils ist das Prinzip, das besagt:

Handlungen, die von absoluter Nichtigkeit oder pathologischer Unverwendbarkeit betroffen sind - Bewertung - Ausschluss - Gründe - Fallgestaltung. Im Hinblick auf das beschleunigte Verfahren können Handlungen, die von absoluter Nichtigkeit und pathologischer Unverwendbarkeit betroffen sind, nicht Gegenstand der Bewertung sein, da keine Ausnahme von der Amtskenntnis und der Unheilbarkeit solcher Mängel vorgesehen ist. (Fallgestaltung, in der das Gericht die von der Polizei als informierte Person abgegebene Aussage als "erga omnes" unverwendbar erachtete, die jedoch von Beginn an in der Eigenschaft als Beschuldigter hätte vernommen werden müssen).

Diese Formulierung betont die Unmöglichkeit, Handlungen mit Mängeln absoluter Nichtigkeit als gültig zu betrachten, und unterstreicht, dass solche Mängel vom Gericht von Amts wegen erkannt werden müssen. Das Gericht hat tatsächlich die Möglichkeit ausgeschlossen, Mängel dieser Art zu heilen, die nicht nur die einzelne Handlung, sondern den gesamten Prozess gefährden.

Implikationen für das Strafverfahren

Die Implikationen dieses Urteils sind vielfältig:

  • Stärkung der Rechte des Angeklagten: Die absolute Nichtigkeit schützt die Interessen des Angeklagten und gewährleistet ein faires Verfahren.
  • Klarheit in der Gesetzgebung: Das Urteil bietet einen wichtigen Leitfaden für die Richter und präzisiert die Grenzen der Bewertung von Handlungen.
  • Prävention von Missbrauch: Der Ausschluss von Handlungen, die von absoluter Nichtigkeit betroffen sind, verhindert, dass unzuverlässige Beweise das Ergebnis des Verfahrens beeinflussen können.

Diese Entscheidung fügt sich in einen breiteren rechtlichen Kontext ein und verweist auf Bestimmungen des neuen Strafprozessgesetzbuchs, wie die Artikel 63, 179 und 191, die jeweils die Nichtigkeit von Handlungen und die Unverwendbarkeit von Beweisen behandeln.

Schlussfolgerungen

Zusammenfassend stellt das Urteil Nr. 20834 von 2023 einen wichtigen Meilenstein in der italienischen Rechtsprechung in Bezug auf das beschleunigte Verfahren dar. Es bekräftigt die Notwendigkeit, die Rechte der Angeklagten zu respektieren und die Integrität des Strafverfahrens zu gewährleisten. Die Feststellung von Nichtigkeitsmängeln muss ein zentrales Prinzip sein, nicht nur um die Zuverlässigkeit des Rechtssystems zu sichern, sondern auch um die grundlegenden Rechte der am Verfahren beteiligten Personen zu schützen.

Rechtsanwaltskanzlei Bianucci