Misshandlungen in der Familie und sexuelle Gewalt: Analyse des Urteils Cass. pen. n. 7590/2020

Das Urteil des Kassationsgerichts Nr. 7590 aus dem Jahr 2020 stellt eine wichtige Entscheidung im Bereich der Misshandlungen in der Familie und sexuellen Gewalt dar. Das Gericht bestätigte die Verurteilung eines Mannes, der Gewalt gegen seine Frau und seine minderjährigen Kinder ausgeübt hatte, und stellte relevante rechtliche Prinzipien zur Glaubwürdigkeit der Aussagen des Opfers und des kulturellen Kontexts, in dem die Taten stattfanden, auf.

Der Kontext des Urteils

Das Berufungsgericht von Bologna hatte das Urteil des Gerichts von Ferrara bestätigt und dem Angeklagten eine Strafe von acht Jahren und einem Monat Gefängnis auferlegt. Das Gericht war der Ansicht, dass der Angeklagte seine Ehefrau zu einem Leben voller Gewalt und Demütigungen gezwungen hatte, was auch negative Auswirkungen auf die minderjährigen Kinder hatte. Das Urteil basiert auf einem soliden Beweisangebot, das die Aussagen des Opfers, unterstützt durch medizinische Berichte und Zeugenaussagen, umfasste.

Das Gericht stellte fest, dass die Glaubwürdigkeit der Person des Opfers eine nicht überprüfbare Tatsachenfrage im Rahmen der Überprüfung ist, es sei denn, es liegt eine offensichtliche Unlogik vor.

Unterliegende rechtliche Prinzipien

  • Die Bewertung der Glaubwürdigkeit der Person des Opfers muss persönliche und kulturelle Bedingungen berücksichtigen.
  • Das Verbrechen der sexuellen Gewalt kann auch in Abwesenheit von physischem Widerstand vorliegen, wenn ein Zwangskontext besteht.
  • Der kulturelle Kontext kann Verhaltensweisen, die die grundlegenden Rechte wie körperliche Unversehrtheit und sexuelle Freiheit verletzen, nicht rechtfertigen.

Das Gericht stellte klar, dass die grundlegenden Rechte des Individuums, wie sie in der Verfassung verankert sind, nicht kulturellen Gepflogenheiten untergeordnet werden können. Die strafrechtliche Verantwortung muss einheitlich angewendet werden, unabhängig vom kulturellen Hintergrund des Angeklagten.

Fazit

Das Urteil Cass. pen. n. 7590/2020 bekräftigt die Bedeutung des Schutzes von Opfern häuslicher Gewalt und stellt fest, dass die Herkunftskultur keine Entschuldigung für gewalttätige Handlungen darstellen kann. Die Aufmerksamkeit des Gerichts auf die Glaubwürdigkeit der Beweise und die Schwere der begangenen Straftaten stellt einen bedeutenden Schritt in Richtung einer gerechteren Justiz für die Opfer von Gewalt dar.

Rechtsanwaltskanzlei Bianucci