Urteil Nr. 15474 vom 2024: Die Verantwortung für die Sicherheit auf Baustellen

Die kürzlich ergangene Verordnung Nr. 15474, die am 3. Juni 2024 vom Kassationsgericht erlassen wurde, bietet relevante Einblicke in das Thema Sicherheit auf Baustellen und die Verantwortung zur Vermeidung von Arbeitsunfällen. Insbesondere befasst sich das Urteil mit der Rolle des Sicherheitskoordinators in der Planungsphase (CSP) und in der Ausführungsphase (CSE) und hebt hervor, dass beide spezifische Verpflichtungen erfüllen müssen, um die Sicherheit der Arbeiter zu gewährleisten.

Der Kontext des Urteils

Im vorliegenden Fall haben die Angehörigen eines Lkw-Fahrers, der auf einer Baustelle verstorben ist, Schadensersatz beantragt und behauptet, dass die Verantwortung auch auf den Sicherheitskoordinator in der Planungsphase fallen sollte. Das Kassationsgericht hat mit seiner Verordnung das Urteil des Berufungsgerichts Bologna aufgehoben und klargestellt, dass die Pflicht zur Erstellung eines angemessenen Sicherheits- und Koordinationsplans (PSC) nicht nur den CSE, sondern auch den CSP betrifft.

Arbeitsunfälle - Prävention - Interferenzen zwischen den Arbeiten verschiedener Auftragnehmer - Sicherheitskoordinator in der Planungsphase - Verpflichtungen - Erstellung des Sicherheits- und Koordinationsplans (PSC) - Mindestinhalt - Fallkonstellation. Im Hinblick auf die Prävention von Arbeitsunfällen obliegt die Verpflichtung, den Sicherheits- und Koordinationsplan (PSC) mit den Mindestanforderungen zur Analyse der Risiken, die mit dem Baustellenbereich und dessen Organisation verbunden sind, sowie den operativen Vorgaben zur Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Unternehmen zu versehen, nicht nur dem Sicherheitskoordinator in der Ausführungsphase (CSE), sondern auch dem Sicherheitskoordinator in der Planungsphase (CSP). (In diesem Fall hat die S.C. das Urteil über die Ablehnung der Schadensersatzklage, die unter anderem gegen den Sicherheitskoordinator in der Planungsphase von den Angehörigen des auf der Baustelle verstorbenen Lkw-Fahrers wegen eines tödlichen Unfalls bei den Entladevorgängen eingereicht wurde, aufgehoben und zur erneuten Prüfung zurückverwiesen, da fälschlicherweise angenommen wurde, dass die Pflicht ausschließlich beim verantwortlichen Sicherheitskoordinator in der Ausführungsphase lag).

Die Implikationen des Urteils

Dieses Urteil hat wichtige Auswirkungen auf den Bausektor und auf alle Unternehmen, die in Baustellensituationen tätig sind. Die Verantwortung des CSP erstreckt sich somit über die bloße Planung hinaus und erfordert eine eingehende Analyse der Interferenzen zwischen verschiedenen Arbeiten sowie die Definition eines effektiven Sicherheitsplans. Es ist wichtig, dass die Unternehmen die Notwendigkeit einer Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen beteiligten Akteuren, einschließlich der Subunternehmer, verstehen, um ein sicheres Arbeitsumfeld zu gewährleisten.

Fazit

Zusammenfassend stellt die Verordnung Nr. 15474 von 2024 klar, dass die Verantwortung für die Sicherheit auf Baustellen zwischen dem CSP und dem CSE geteilt wird, was eine integrierte Sichtweise auf die Sicherheit am Arbeitsplatz fördert. Es ist entscheidend, dass alle Beteiligten bei der Umsetzung eines Bauprojekts die gesetzlichen Verpflichtungen strikt einhalten, um tragische Ereignisse wie das, das zu diesem Verfahren geführt hat, zu verhindern. Eine erhöhte Aufmerksamkeit für die Sicherheit schützt nicht nur die Arbeiter, sondern gewährleistet auch die Nachhaltigkeit der Unternehmen auf lange Sicht.

Rechtsanwaltskanzlei Bianucci