Wir erkunden die kürzliche Verordnung des Kassationsgerichts, die die Informationspflichten Dritter im Falle der Pfändung von Beträgen, die für lokale Behörden bestimmt sind, klärt und die damit verbundenen Verantwortlichkeiten und Verpflichtungen im Hinblick auf die Kassenführung hervorhebt.
Eine eingehende Analyse der Verordnung Nr. 16027 von 2024, die die Verantwortlichkeiten in Bezug auf die Registrierungskosten im Kontext der Pfändung bei Dritten klärt. Erfahren Sie, wie das Gericht zu den Anwaltskosten und den zahlungspflichtigen Personen Stellung nimmt.
Die Verordnung Nr. 15985 von 2024 klärt die Konsequenzen für den Zuschlagsempfänger, der den Preis nicht innerhalb der festgelegten Frist zahlt, und hebt die Bedeutung der Verfahrensvorschriften bei der Zwangsvollstreckung im Immobilienbereich hervor.
Das kürzliche Urteil des Kassationsgerichts klärt die Unwirksamkeit von Handlungen zur Verwaltung des Mietvertrags, die vom Schuldner während eines Vollstreckungsverfahrens vorgenommen wurden, und hebt die Konsequenzen für Vermieter und Mieter hervor.
Das Urteil Nr. 20862 von 2024 bietet wichtige Klarstellungen zum Verfahren der Anfechtbarkeit von Teilverteilungen in der Zwangsverwaltung und hebt die anwendbaren Modalitäten sowie die relevanten gesetzlichen Bestimmungen hervor.
Die Verordnung Nr. 18635 von 2024 klärt die ordentliche Gerichtsbarkeit im Widerspruch gegen die Zwangsvollstreckung aus Urteilen des Rechnungshofs und hebt die Trennung zwischen Staatshaftung und subjektivem Recht hervor.
Das Urteil Nr. 25368 von 2023 klärt die Auswirkungen der Verletzung von Verwahrungspflichten im Falle der Pfändung von registrierten beweglichen Gütern und hebt die Frist für die Einreichung einer Klage sowie die Verantwortlichkeiten des Verwalters hervor.
Das Urteil Nr. 50435 von 2023 klärt das Konzept des physischen Zwangs im Strafrecht und hebt die Grenzen des Entschuldigungsgrundes in Fällen der unterlassenen Hilfeleistung hervor. Eine Analyse, um die Rechte und Pflichten der Einzelnen in Notfallsituationen zu verstehen.
Wir analysieren das aktuelle Urteil Nr. 50092 aus dem Jahr 2023, das die Nichtigkeit des Zwangsantrags aufgrund der unterlassenen Zustellung an den Beschuldigten behandelt. Ein Fall, der wichtige rechtliche und verfahrensrechtliche Fragen aufwirft.
Wir analysieren das Urteil Nr. 16132 aus dem Jahr 2024, das die Voraussetzungen für die Anwendung persönlicher einstweiliger Maßnahmen im Hinblick auf die Gefahr der Beweisverfälschung klärt und eine wichtige Orientierung für die Ermittlungserfordernisse der Angeklagten bietet.